Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen MMXLive-Video on Demand  

1. Geltungsbereich und Änderung der Nutzungsbedingungen

1.1 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln das zwischen dem Kunden und S.C. MMXLive s.r.l. (nachfolgend " MMXLive-VOD" genannt) begründete Kundenverhältnis hinsichtlich des von MMXLive-VOD über die Internetadressen www.mmxlive-vod.com angebotenen Teledienstes Video on Demand (nachfolgend "VoD-Dienst" genannt).

1.2 Die Inanspruchnahme des VoD-Dienstes setzt einen Internet-Zugang des Kunden voraus. Der Internet-Zugang zum VoD-Dienst ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Hinsichtlich des Internet-Zugangs gelten die zwischen dem Kunden und seinem jeweiligen Internet-Zugangsanbieter vereinbarten Bedingungen.

1.3 Die Inanspruchnahme des VoD-Dienstes ermöglicht es dem Kunden, von MMXLive-VOD bereitgehaltene Filme nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen online abzurufen und sie zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke zu nutzen.

1.4 Für die Inanspruchnahme des VoD-Dienstes gelten die jeweils aktuellen "Nutzungsbedingungen MMXLive-VOD-Video on Demand". Diese können unter den Internetadressen www.mmxlive-vod.com eingesehen, ausgedruckt und abgespeichert werden. MMXLive-VOD ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen teilt MMXLive-VOD dem Kunden mit.

1.5 Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn MMXLive-VOD ihnen nicht widerspricht.

2. Registrierung, Freischaltung und Fimabruf

2.1 Voraussetzung für die Inanspruchnahme des VoD-Dienstes ist eine Registrierung des Kunden unter der Internetadresse www.mmxlive-vod.com

2.2 Nach ordnungsgemäßer Registrierung und Bezahlung können die von MMXLive-VOD bereitgehaltenen Filme bzw. Bilderserien online abgerufen, sowie zeitlich unbefristet zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke genutzt werden. Per E-Mail-Newsletter können Kundeninformationen zum VoD-Dienst durch MMXLive-VOD gesendet werden, soweit vom Kunden eine Zusendung gewünscht wird.

2.3 MMXLive-VOD behält sich vor, das Filmangebot jederzeit zu ändern (z. B. durch Aktualisierung des Filmbestandes). Dasselbe gilt für die technische Realisierung des Filmabrufs. Soweit eine andere technische Realisierung Einfluss auf die notwendigen Systemvoraussetzungen des Kunden haben sollte (vgl. Ziffer 3), wird MMXLive-VOD den Kunden hierüber informieren.

3. Systemvoraussetzungen

3.1 Es obliegt dem Kunden dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen für eine Inanspruchnahme des VoD-Dienstes erfüllt.

3.2 Für Störungen bei der Inanspruchnahme des VoD-Dienstes, die auf fehlende oder nicht ausreichende Systemvoraussetzungen zurückzuführen sind, übernimmt MMXLive-VOD keine Gewährleistung oder Haftung.

4. Nutzungsentgelt

4.1 Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis. Als Kleinunternehmer nach §19 Abs.1 UstG erfolgt daher keine Ausweisung der Mehrwertsteuer.

4.2 Der Kunde verpflichtet sich, das jeweilige Nutzungsentgelt für einen abgerufenen Film an MMXLive-VOD nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen zu zahlen.

4.3 Das Nutzungsentgelt wird mit Filmabruf fällig und ist vor der Bereitstellung der Downloaddatei zu entrichten.

4.4 Der Kunde kann unter den verschiedenen Zahlungsanbietern auswählen. MMXLive-VOD behält sich vor, künftig auch andere Zahlungsarten vorzusehen. Hierüber wird MMXLive-VOD den Kunden in geeigneter Form informieren.

4.5 Für die Einrichtung  sowie Zahlungen über die angebotenen Zahlungsanbieter gelten deren Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Diese Nutzungsbedingungen kann der Kunde auf den Internetseiten der Anbieter einsehen:

             a. www.clickandbuy.com

             b. www.sofortueberweisung.de

4.6 Die Zahlungspflicht des Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder unbefugt Filmabrufe über den Anschluss des Kunden oder unter Verwendung der Passwörter des Kunden genutzt haben. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Nutzung nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er die Nutzung nicht zu vertreten hat.

5. Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde beantwortet die bei der Registrierung (Ziffer 2) abgefragten Angaben wahrheitsgemäß.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort, seinen Benutzernamen sowie alle Daten, die einen unbefugten Zugang über seinen Account ermöglichen, geheimzuhalten und sie unverzüglich zu ändern bzw. von MMXLive-VOD ändern zu lassen, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

5.3 Der Kunde darf den VoD-Dienst nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er

a) den abgerufenen Film nur für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen und ihn nicht öffentlich vorführen, senden oder auf andere Weise in Umlauf bringen;

b) den abgerufenen Film nur unter Beachtung der nationalen und internationalen Urheberrechte nutzen und den Film nicht vervielfältigen;

c) Kindern oder Jugendlichen nur solche Filme vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind. 

5.4 Der Kunde haftet MMXLive-VOD für Schäden, die durch Verstöße gegen seine sich aus den Ziffern 5.1. bis 5.3 ergebenden Pflichten entstehen und stellt MMXLive-VOD von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

6. Gewährleistung

6.1 MMXLive-VOD wird Störungen des Vor-Dienstes unverzüglich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen.

6.2 Verursacht MMXLive-VOD schuldhaft eine Störung des VoD-Dienstes, die dazu führt, dass die vertragsgemäße Nutzungsmöglichkeit eines abgerufenen Films für den Kunden aufgehoben oder erheblich beeinträchtigt ist, wird MMXLive-VOD nach ihrer Wahl unverzüglich nachbessern oder eine Ersatzlieferung vornehmen. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde eine Herabsetzung des Nutzungsentgelts oder Rückgängigmachung des Nutzungsvertrages verlangen.

6.3 Ziffer 6.2 Satz 2 gilt entsprechend, wenn sich MMXLive-VOD mit einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung in Verzug befindet.

6.4 Der Kunde wird MMXLive-VOD erkennbare Störungen des VoD-Dienstes unverzüglich anzeigen (Störungsmeldung).

6.5 Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Störungen sind auf den sich aus Ziffer 7 ergebenden Haftungsumfang begrenzt.

7. Haftung

MMXLive-VOD haftet nicht für Sach- und Vermögensschäden, sofern diese von MMXLive-VOD, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht worden sind.

8. Beendigung des Kundenverhältnisses und eines Nutzungsvertrages

Das Kundenverhältnis (vgl. Ziffer 2.3) können sowohl der Kunde, als auch MMXLive-VOD durch entsprechende Erklärung jederzeit kündigen.

Der jeweilige Nutzungsvertrag über einen Film- bzw. Bilderserie gemäß Ziffer 2 endet mit vollständiger Erfüllung der gegenseitigen Vertragspflichten. Einer Kündigung bedarf es insoweit nicht.

9. Datenschutz

9.1 Wir nutzen Ihre Daten nur für Zwecke, zu denen Sie uns das Recht eingeräumt haben und die für unsere Geschäftsbeziehung notwendig sind. Wir halten uns bei der Verarbeitung, Speicherung und Auswertung der Daten an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.

9.2 Wir erfassen und verwenden nur die Daten, die zur Abwicklung der Bestellung und der damit verbundenen Kommunikation (Liefermitteilungen, Reklamationen u.ä.) mit Ihnen notwendig sind.

9.3 Solange Sie unseren Video on Demand-Shop ohne Anmeldung nutzen, erfassen wir keine personenbezogenen Daten.

9.4 Sofern Sie dem Newsletter-Bezug explizit zugestimmt haben, speichern wir die damit verbundenen Daten.

9.5 Sie haben jederzeit ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten.

10. Widerrufsrecht 

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
E-Mail: support@mmxlive-vod.com Fax: +49(0)32221283900 (Euro 0,14/min Festnetz T-Com/Mobilfunknetze ggf. höher)

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Hinweise:
(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads etc.);
b) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.

(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu leisten.

 

 

Stand: November 2007